Rechtsprechung
| OLG Jena, 15.12.1998 - 1 WF 87/98 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Thüringer Oberlandesgericht
BGB § 1603 I, 1603 II
Umschulung; gesteigerte Erwerbsobliegenheit gegenüber minderjährigen Kindern - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umschulung; Leistungsunfähigkeit; Unterhaltspflicht; Steigerung der Leistungsfähigkeit; Gesteigerte Erwerbsobliegenheit
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1603 Abs. 1, Abs. 2
Umschulung; gesteigerte Erwerbsobliegenheit gegenüber minderjährigen Kindern
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
BGB § 1603 I, 1603 II
Umschulung; gesteigerte Erwerbsobliegenheit gegenüber minderjährigen Kindern
Verfahrensgang
- AG Nordhausen, 16.04.1998 - 6 F 88/98
- OLG Jena, 15.12.1998 - 1 WF 87/98
Papierfundstellen
- NJ 1999, 314
- FamRZ 1999, 1523
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.06.1993 - XII ZR 49/92
Bemessung des Unterhalts bei Selbständigen mit schwankendem Einkommen
Auszug aus OLG Jena, 15.12.1998 - 1 WF 87/98
Da bei minderjährigen Kinder die Möglichkeit ausscheidet, durch eigene Anstrengungen zur Deckung des Unterhalts beizutragen, wird die Leistungsfähigkeit des Klägers nicht nur durch die tatsächlich vorhandenen Mittel, sondern auch durch solche Mittel bestimmt, die er bei gutem Willen durch zumutbare Erwerbstätigkeit, u. U. im Wege eines Orts- und Berufswechsels erzielen könnte (BGH, FamRZ 1993, 1304, 1306).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 16.04.1999 - 13 UF 528/98 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Senkung des Selbstbehaltes bei Zusammenleben mit arbeitslosem Ehepartner; Anspruch auf Unterhaltszahlung gegen nicht in vollem Umfang Leistungsfähige
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1603 Abs. 1
Verfahrensgang
- AG Rheine, 18.11.1998 - 13 F 199/98
- OLG Hamm, 16.04.1999 - 13 UF 528/98
Papierfundstellen
- FamRZ 1999, 1523
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG München, 21.05.1996 - 12 UF 905/96 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Rechtsprechung
| OLG Jena, 15.12.1998 - WF 87/98 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1603 Abs. 1, 2 S. 1
Papierfundstellen
- FamRZ 1999, 1523
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Brandenburg, 23.07.2003 - 9 UF 111/03
Die gesteigerte Erwerbsobliegenheit eines Unterhaltsverpflichteten gegenüber …
Die Bewilligung einer Weiterbildungsmaßnahme durch das Arbeitsamt ist lediglich ein Indiz dafür, dass der Unterhaltspflichtige vom Arbeitsamt nicht zu vermitteln ist (BGH, FamRZ 1994, 372, 374; OLG Bremen, FamRZ 1996, 957;… Kalthoener/Büttner/Niepmann, 7. Auflage, Rn. 626), bzw. die Umschulung arbeitsmarktpolitisch und individuell sinnvoll ist und bessere Beschäftigungsmöglichkeiten als die bisherige Ausbildung bieten wird (OLG Thüringen, FamRZ 1999, 1523, 1524).Allenfalls bei Umschulungsunterricht entsprechend einer Vollzeittätigkeit kann sich die Erwerbsobliegenheit nach § 1603 Abs. 2 BGB zeitlich auf die Umschulungsmaßnahme beschränken (vgl. AG Duisburg, FamRZ 1997, 1168; OLG Thüringen, FamRZ 1999, 1523;… Wendl/Staudigl/Haußleiter, Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 5. Auflage, § 1, Rn. 414).
Diese vorstehend dargelegten Anforderungen führen nach gefestigter Rechtsprechung des Senats zudem dazu, dass der arbeitslose Unterhaltspflichtige das Absenden von mindestens 20 - 30 ernsthaften Bewerbungen im Monat substanziiert darzulegen hat, um seiner gesteigerten Erwerbsverpflichtung nachzukommen (vgl. z.B. Thüringer Oberlandesgericht, FamRZ 1999, 1523 - 1524).
- OLG Jena, 16.10.2003 - 1 UF 101/03
Kindesunterhalt, Leistungsunfähigkeit, Umschulung, Interessenabwägung
Von dem Arbeitssuchenden kann grundsätzlich der für eine vollschichtige Erwerbstätigkeit notwendige Zeitaufwand verlangt werden, d. h. 20 ernsthafte Erwerbsbemühungen im Monat sind vorauszusetzen (st. Rspr. vgl. Senatsbeschluss vom 15.12.1998 = FamRZ 1999, 1523, 1524;… Kalthoener/ Büttner/ Niepmann, Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts, 8. Auflage 2002, Rdn. 617, 620).Davon ist auszugehen, wenn die Umschulungsmaßnahme vom Arbeitsamt bewilligt wurde (Senatsbeschluss vom 15.12.1998 = FamRZ 1999, 1523, 1524).
- OLG Jena, 11.03.2005 - 1 UF 391/04
Unterhalt des minderjährigen Kindes: Leistungsunfähigkeit des …
Von dem Arbeitssuchenden kann grundsätzlich der für eine vollschichtige Erwerbstätigkeit notwendige Zeitaufwand verlangt werden, d. h. 20 ernsthafte Erwerbsbemühungen im Monat sind vorauszusetzen (st. Rspr. vgl. Senatsbeschluss vom 15.12.1998 = FamRZ 1999, 1523, 1524;… Kalthoener/ Büttner/ Niepmann, Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts, 9. Auflage 2004, Rdn. 617, 620).Davon kann auszugehen sein, wenn die Umschulungsmaßnahme vom Arbeitsamt bewilligt wurde (Senatsbeschluss vom 15.12.1998, FamRZ 1999, 1523, 1524).
- OLG Jena, 10.11.2004 - 1 WF 365/02
Leistungsunfähigkeit des gegenüber einem minderjährigen nichtehelichen Kind zum …
Die Entscheidung des Beklagten, an einer vom Arbeitsamt angebotenen Maßnahme teilzunehmen, um auf diese Weise seine Vermittlungschancen auf dem Arbeitsmarkt zu erhöhen, ist unterhaltsrechtlich nicht zu beanstanden (vgl. Senatsbeschluss vom 15.12.1998 = FamRZ 1999, 1523 ; OLG Köln, OLGR 2002, 58).